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Neuigkeiten Dezember 1996


[Neuigkeiten] [Dezember 1996]


Dezember 1996

  • Dezember 1996, Werra-Realschule. Die Mündener Werra-Realschule ist mit zehn neuen PC und Internet-Anschluß ausgestattet worden. Demnächst soll eine eigene Homepage erstellt werden.
    (pä)
  • Dezember 1996, Gas- und Wassertarif. Die Mündener Stadtwerke erhöhen ab 1. 1. 1997 den Gastarif um ca. 6,8 Prozent. Der Wasserpreis von derzeit 3,40 DM soll bis zum Jahr 2000 nach und nach auf 5,00 DM angehoben werden.
    (pä)
  • Dezember 1996, Grundsteuer- und Vergnügungssteuer. Nach Beschluss des Finanzausschusses soll die Grundsteuer um 19 Prozent angehoben werden. Damit soll ein Teil des Fehlbetrags für den Haushalt 1997 ausgeglichen werden.
    Auch die Vergnügungssteuer, die für Spielautomaten erhoben wird, soll erhöht werden.
    (pä)
  • Dezember 1996, Arbeitslosenquote im November. Nach der Statistik des Arbeitsamtes ist die Arbeitslosenquote im Altkreis Münden im November gegenüber dem Vormonat Oktober um 0,3 Prozent auf 13,0 Prozent gestiegen. Arbeitslos gemeldet waren 2437 erwerbslose Personen.
    Arbeitsamt Münden, Hinter der Blume 24, 34346 Hann. Münden, Tel.: 05541/98090.
    (pä)
  • Dezember 1996, Haushalt 1997. Die Fraktionen des Stadtrates nehmen Stellung zu den Sitzungen des Haushaltsausschusses. Die SPD (Mehrheitsfraktion) lobt sich selbst, weil es ihr mittels einer drastischen Grundsteuererhöhung (19 Prozent, 1995 war bereits eine Erhöhung um 9 Prozent erfolgt) und einigen Sparmaßnahmen gelingen wird, das Defizit von 6,8 auf 4,7 Mio. DM zu reduzieren.
    Die Grünen GHMÜ finden ihre Sparvorschläge nicht ernstgenommen. So werden 1997 136.000 DM für "Jubiläumsrummel" lockergemacht, gleichzeitig stehe aber eine Erhöhung der Kindergartenbeiträge ins Haus.
    Die CDU weist auf den Verstoß gegen die Gemeindeordnung hin. Die Höhe der Kassenkredite, mit denen die laufenden Ausgaben finanziert werden, sei limitiert und dürfe im Fall Hann. Münden ca. 12,5 Mio. DM betragen. Tatsächlich plane die Stadt Kassenkredite in Höhe von ca. 23 Mio. DM ein.
    (pä)
  • Dezember 1996, Haushalt 1996. Die Beanstandungen der Kommunalaufsicht des Landkreises am 2. Nachtragshaushalt 1996 der Stadt Hann. Münden sind durch den Braunschweiger Regierungspräsidenten Karl-Wilhelm Lange (ehemaliger Stadtdirektor Hann. Münden) aufgehoben worden.
    (pä)
  • Dezember 1996, Expo 2000. Die Stadt Hann. Münden wird mit dem Projekt "Wasserspuren" voraussichtlich nach Ostern offiziell die Expo-Registrierung erhalten. Damit werden der Stadt auch ca. 500.000 DM an Fördermitteln zufließen. Die Gesamtprojektkosten sind derzeit mit 5.000.000 DM veranschlagt.
    (pä)
  • Dezember 1996, Auswanderertreffen. Im Rahmen der Feierlichkeiten zum Stapelrecht-Jubiläum planen ehemalige Mündener, die nach dem Krieg nach Amerika, Kanada und Australien ausgewandert sind, am 13. und 14. September 1997 ein Heimattreffen.
    Die Koordination haben Rudi Geister (North Carolina) und Günther Gutting, Hann. Münden, Tel. 05541/32983, übernommen.
    (pä)
  • 17. Dezember 1996, Kandidaten-Kür. Die SPD hat für die Landtagswahl am 22. Februar 1998 erneut ihren bisherigen Landtagsabgeordneten Wolfgang Senff als Direktkandidaten des Wahlkreises 20 nominiert.
    (pä)
  • 19. Dezember 1996, Haushalt 1997. Die SPD hat mit ihrer Ein-Stimmen-Mehrheit im Mündener Stadtrat den Haushalt 1997 mit Ausgaben in Höhe von 81,8 Mio. DM, bei einem ausgewiesenen Fehlbetrag von ca. 4,8 Mio. DM, durchgesetzt.
    Der Haushalt enthält, auch nach Einschätzung selbst der SPD, eine Reihe von Risikofaktoren. So sei z.B. die Erhöhung der Kreisumlage nur mit 3,2 statt mit 6,2 Prozent, wie sie im Kreistag gerade diskutiert wird, berücksichtigt.
    Ebenso seien die Einnahmen durch die Gewerbesteuer sehr schwankend.
    (pä)


(Graphik: spontan)

Der Zuschussbedarf in einigen Bereichen im einzelnen:
Stadtforst 1.300.000 DM
Park- und Gartenanlagen 1.000.000 DM
Feuerwehr 650.000 DM
Geschwister-Scholl-Haus 630.000 DM
Dorfgemeinschaftshäuser 460.000 DM
Stadtbücherei 380.000 DM
Museum 320.000 DM
Stadtarchiv 210.000 DM
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Summe 4.950.000 DM
  • Dezember 1996, Dorferneuerung Hedemünden. Staatssekretär Uwe Bartels vom niedersächsischem Landwirtschaftsministerium hat bei einer Ortsbegehung in Hedemünden für den Rückbau der Ortsdurchfahrt (alte B 80) 60 statt 40 Prozent Landesmittel zugesagt. Die Gesamtkosten werden derzeit auf 2,8 Mio. DM geschätzt.
  • 20. Dezember 1996, Stadtranderschließungsstraße. Das erste Teilstück der Stadtranderschließungsstraße, von der neuen Werrabrücke zur Bahnhofsstraße, ist für den Verkehr freigegeben worden.
    Der nächste Bauabschnitt, die Verbindung zur Straße "Am Feuerteich", soll bis Mitte 1997 abgeschlossen werden.
    Der Abschluss des gesamten Projektes, der erneuerten Verkehrsführung von der B 80 (Nordseite der neuen Werrabrücke) bis zum Feuerteich, zu dem auch ein Park-and-Ride-Platz und ein neuer Busbahnhof gehören, ist auf 1999 festgelegt. Von den 23 Mio. DM Gesamtkosten werden 16 Mio. DM aus Bundes- und Landesmitteln finanziert.
  • Dezember 1996, Stadtverwaltung. Der Stadtrat hat am 19. Dezember beschlossen, dass die Stadtverwaltung ihre Aufgabenkompetenzen zu definieren und dem Rat in seiner ersten Sitzung 1997 zur Kenntnis zu geben hat.
    Der Beschluss bezieht sich auf ein neues Steuerungsmodell, das innerhalb der Stadtverwaltung eingeführt werden soll. Nach dem neuen Modell wird sich die Stadtverwaltung in Service- und Leistungsbereiche strukturieren, die selbständiger als die bisherigen Ämter agieren sollen. Die Verwaltungsspitze gliedert sich dazu in die Bereiche
    • allgemeine Verwaltung, Finanzen (Stadtdirektor Dr. Lütcke),
    • Recht und Ordnung, Soziales (Erster Stadtrat Kersten Albers, allgemeiner Vertreter des Stadtdirektors),
    • Bauwesen (Baudirektor Friedhelm Meyer).

    Der bisherige Stadtkämmerer, Kersten Albers, würde demnach von seiner Zuständigkeit für die Finanzen entbunden.
    Der Titel Kämmerer ist im übrigen wg. Änderung der NGO (Niedersächsische Gemeindeordnung) obsolet; neu eingeführt ist in der NGO der "Erste Stadtrat".

  • Dezember 1996, Mündener Gummiwerk GmbH. Die Mündener Gummiwerk GmbH, Tochter des Mutterkonzerns Phönix in Hamburg, hat 1996 den Rekordumsatz von 102,5 Mio. DM erzielt. Bei konzerninternen Wettbewerben belegte die "Mündener Tochter" zudem hervorragende Plätze, sodass der Phönixkonzern-Titel "Werk des Jahres" an den Mündener Betrieb vergeben wurde.
  • Dezember 1996, Benary Samenzucht GmbH. Die Firma Benary hat offiziell ihr neues Verwaltungsgebäude an der Gimter Straße eingeweiht.
  • 26. Dezember 1996, Weserfähre Veckerhagen-Hemeln. Wegen starkem Grund- und Treibeis musste der Fährbetrieb der Weserfähre Veckerhagen-Hemeln eingestellt werden.
  • 31. Dezember 1996, Wetter zum Jahreswechsel. Das seit 20. Dezember andauernde strenge Winterwetter (Dauerfrost, nachts bis -20 Grad Celsius) hatte bis zum Jahreswechsel bestand.

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