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Neuigkeiten Dezember 2000


[Neuigkeiten] [Dezember 2000]


Dezember 2000

Der Link des Monats!

1. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Die offizielle Web-Site der Stadt hat (endlich nach 20 Monaten Ankündigung) zumindest 2 interessante neues Features aufzuweisen. Unter "Stadtverwaltung => Stadtpläne" ist eine Stadtkarte mit schöner Positionierung auf alle Straßen entstanden und unter "Stadtverwaltung => Ortsrecht" ein Umfangreiches Verzeichnis von PDF-Dokumenten zum Ortsrecht. (Link zur Stadtverwaltung:  www.hann.muenden.de )
(pä)

Altstadtsanierung

1. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Mit dem Sanierungsgebiet Altstadt III soll 2001 die weitere Erneuerung der Innenstadt fortgeführt werden. Für das Gebiet zwischen den Straßen Hinter der Stadtmauer, Ziegelstraße, Kirchplatz, Lange Straße und Fuldabrückenstraße wurde von Gutachtern folgende Dezite festgestellt:
  • Anwohnern und Nutzern stehen zu wenig Parkplätze zur Verfügung,
  • es gibt keinen Spielplatz und keine öffentlichen Flächen,
  • ein Großteil der Wohnungen entspricht nicht den heutigen Standards,
  • der Gebäudezerfall nimmt zu, die Modernisierung ist für die Eigentümer finanziell kaum tragbar,
  • es fehlt an Angeboten für Kinder- und Jugendarbeit,
  • es gibt keine öffentlichen Treffpunkte.

Basis der Sanierung sei das Programm "Soziale Stadt", das gegenüber früheren Sanierungen ein vereinfachtes Verfahren biete.

(pä)

Ämterfülle des Stadtdirektors

1. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Die GHMÜ-Ratsfraktion weist in der Diskussion um die Ämterfülle des Stadtdirektors bereits Ende November  (29. 11. 2000, HNA, Lokalteil S. 10) auf die unvollständige Interpretation des § 111 der NGO durch die örtliche SPD hin: Der Stadtdirektor könnte sich auch vertreten lassen. Grundlage des GHMÜ-Einwandes ist der Kommentar zur NGO von Robert Thiele. [Buchtipp: Niedersächsische Gemeindeordnung, Robert Thiele, Dtsch. Gem.-Vlg. Köln; 1999, ISBN: 3555202715 - A.d.R]

Im gleichen Fahrwasser bewegt sich der CDU-Stadtverband am 1. Dezember. Er sieht laut einer Mündener Zeitung keine Notwendigkeit, dass die Vertretung der Stadt in Gesellschaften, Eigenbetrieben und Vereinen ausschließlich durch den Stadtdirektor zu erfolgen habe. Eine Verpflichtung zur Ämterfülle, wie sie beim Mündener Stadtdirektor vorliege und von der Mündener SPD mit Verweis auf die Niedersächsische Gemeindeordnung erklärt wurde, gebe die NGO nicht her. Die Vertretung der Stadt in diesen Gremien könne durchaus auch von Vertretern des Stadtdirektors wahrgenommen werden. Es gebe nur im Fall des Verwaltungsrates der Sparkasse einen direkten Automatismus, der den eigentlichen Stadtdirektor zum Mitglied mache.

(pä)

Moschee in der Sydekumstraße

3. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Die starke türkische Gemeinde nutzt mit Beginn des diesjährigen Ramasan (türkisch-persische Bezeichnung des islamischen Fastenmonats Ramadan) die kürzlich von den Methodisten erworbene Hauskirche in der Sydekumstraße.
(pä)

Neue Parkplätze in der Altstadt

5. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Als Reaktion auf die zunehmende Anwohnerkritik kündigte die Stadtverwaltung 62 zusätzliche Anwohnerparkplätze hauptsächlich im südwestlichen Bereich.
(pä)

Kostenentwicklung
wurde verharmlost


5. Dezember 2000
[Zum Thema 3 RÄUME - 3 FLÜSSE ]
"Der jahrelange Diskussionsprozess ... hat ein verändertes Bild unserer Stadt geschaffen und die Stadt attraktiver gemacht." (Zitat Prof. Dr. Faulstich.)

Dass die Wirklichkeit in den Augen vieler Mündener Bürger und Besucher ganz anders aussieht, können oder wollen die Verantwortlichen nicht begreifen. Wir haben mit vielen Besuchern diskutiert und die Kritiken waren zum Teil - bis auf eine Ausnahme - vernichtend. Die Aussagen: "Dafür lohnt es sich nicht, nach Hannoversch Münden zu fahren," oder "Das ist ja noch schlimmer als bei uns in Hamburg" kann man noch als gemäßigt bezeichnen. Angesichts des mit Wasser gefüllten LKWs, der Melkmaschine oder des Du-Schu-Kunstwerkes waren die Äußerungen teilweise nicht mehr druckreif.


von Helga Weichlein, Eve-Maria Bücker, Horst Bücker Hann. Münden

Die beschworene "Klimaveränderung" wird sich hoffentlich nach dem Abriss wieder zurückentwickeln, sie wäre in der von den Verantwortlichen gewünschten Form schädlich für die Stadt.

Natürlich ist es falsch, Erfolg oder Misserfolg eines solchen Projektes nur an den Kosten zu messen. Die ständige Verharmlosung der Kostenentwicklung und die mittlerweile immer deutlicher werdende Unsicherheit der Finanzierung sowie die damit einhergehende Volksverdummung stimmen uns jedoch äußerst nachdenklich. Die gesamte Aktion ist geprägt von Dilettantismus und einer unübertrefflichen Blauäugigkeit.

Die in der folgenden Übersicht enthaltenen Informationen sind den HNA-Berichten entnommen, die sich mit dem Thema "Drei Räume - drei Flüsse" und der Finanzierung befasst haben.

In der Ausgabe vom 02.12.2000 enthalten die 720.000 DM Eigenanteil der Stadt keine Abbruchkosten für die Kunstwerke. Gemäß früheren Angaben sollen diese Kosten ohnehin von Jan Hoet und den Künstlern übernommen werden (vertragliche Regelung).

Gemäß Ratsbeschluss ist der Anteil der Stadt an den Kosten für das Projekt auf 500.000,-- DM begrenzt. Aufgrund der von der Opposition immer wieder geäußerten Bedenken wurde von Dr. Lütcke ausdrücklich bestätigt, dass diese Obergrenze eingehalten werde (HNA v. 25.01.2000).

Notfalls müsse "abgespeckt" werden. Das ist zwar offensichtlich bei den Projektkosten gelungen, hat sich beim Anteil der Stadt jedoch ins Gegenteil verkehrt, wobei davon auszugehen ist, dass es nicht bei 720.000,-- DM bleiben wird. Wozu gibt es Ratsbeschlüsse und welchen Wert hat die Aussage des Stadtdirektors von Hannoversch Münden? Wie ist es möglich, dass die Kosten um ca. 24 % reduziert werden und der Anteil der Stadt gleichzeitig um ca. 44 % steigt?

Vielleicht sind unsere Sorgen trotz allem unbegründet, denn bereits am 06.04.1999 verkündete Dr. Lütcke in der HNA stolz, auf jede Mark, die die Stadt ausgebe, würden drei weitere (von anderen) draufgelegt. Das ergibt die stolze Summe von 2.160.000,-- DM an Zuschüssen, Sponsorengeldern etc.. Demnach würde das einen nicht unerheblichen Überschuss ergeben.

Zwei Männer hatten einen Traum, einer träumt noch immer. Wie lange noch?

Lange kippt
SPD-Mitgliederversammlung


7. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Der frühere Hann. Mündener Stadtdirektor und Regierungspräsident Karl-Wilhelm Lange hat die für den 7. Dezember vorgesehene Mitgliederversammlung wegen "nicht ordnungsgemäßer Ladung" gekippt. Nach Auskunft des Ortsvorstandes sei ein Teil der Einladungen von einem privaten Zustelldienst nicht fristgerecht zugestellt worden.
Lange hatte mit einem schriftlichen Einspruch auf die zwingenden Vorschriften des Parteiengesetzes hingewiesen, nachdem der erweiterte Ortsvorstand zunächst die Versammlung "durchziehen" wollte.
(pä)

Landrat kontra Kreistag

8. Dezember 2000
GÖTTINGEN - Der durch eine schwarz-grüne Mehrheit bestimmte Kreistag des Landkreises Göttingen hat die im Frühjahr vom Landrat Heinrich Rehbein (SPD) verhängte Wiederbesetzungssperre für die Kreisverwaltung aufgehoben. Einen Tag darauf wurde die Sperre vom Landrat erneut verhängt.

Der Landkreis Göttingen schiebe eine immense Schuldenlast vor sich her, die einen unbedingten Zwang zur Haushaltskonsolidierung erforderlich mache, so Rehbein.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion wies dagegen darauf hin, das der Haushaltsentwurf des Kreistages auch ohne Sperre um eine halbe Million EUR unter dem des Landrates liege. Der Landrat provoziere einen kommunalen Verfassungstreit.

(pä)

Bürgermeisterwahl - Risiko

9. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Wer die Tagesordnung für die Stadtratssitzung am 18. Dezember studiert, trifft unter Punkt 5 auf die "Vorzeitige Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters - hier: Einvernehmensbeschluss".

In Niedersachsen ist seit einigen Jahren eine direkte Bürgermeisterwahl vorgesehen, die unter bestimmten Voraussetzungen zeitgleich zur allgemeinen Kommunalwahl stattfinden darf. Für Münden ist zur Kommunalwahl im September 2001 auch eine Bürgermeisterwahl geplant. Und da die SPD bereits im Mai 2000 offiziell Dr. Lütcke zum Kandidaten gekürt hat, ist der Leser zunächst etwas verdutzt, welche Zustimmung der Rat jetzt noch generell für die Bürgermeisterwahl abzugeben hat. Kürte die SPD bereits im Mai einen Kandidaten für eine Wahl, die selbst 7 Monate später, Anfang Dezember, noch nicht amtlich ist?
[Kurze Antwort zwischendurch: JA! - A.d.R.]

Im Detail geht es um ein zusätzliches finanzielles Risiko für die Stadt.

Es gibt natürlich ein Gesetz zur Übergangsregelung für den Wechsel von einer Dualen Struktur (1 Stadtdirektor und 1 Bürgermeister) zu einem hauptamtlichen Bürgermeister. Demnach muss der amtierende Stadtdirektor gegenüber dem derzeitigen ehrenamtlichen Bürgermeister und dem Stadtrat schriftlich das Einverständnis zu seiner Abberufung erklären, wenn eine Gemeinde während seiner Amtszeit einen hauptamtlichen Bürgermeister wählen will. Denn eigentlich hat er ja einen Dienstvertrag für 12 Jahre und er wird um einen Teil seiner Amtszeit gebracht. Gibt der Stadtrat seinerseits Zustimmung zur Abberufungseinwilligung (Einvernehmensbeschluss), erhält der Stadtdirektor bei vorzeitiger Aufgabe seines Amtes für den Rest der Laufzeit seines Dienstvertrages 75 % seiner Bezüge.

Konkret für die SPD Hann. Münden und den Stadtdirektor Dr. Lütcke heißt das: Sie sichern mit diesem Vorgehen den Kandidaten Dr. Lütcke im Fall einer Niederlage bei der Bürgermeisterwahl ab. Denn wenn er bei der Bürgermeisterwahl unterliegt, erhält er danach mit dem Einvernehmen des Stadtrates als Stadtdirektor a. D. 75 % seiner Bezüge bis zum eigentlichen Ende seines Stadtdirektor-Dienstvertrages 2005 weiter.

Konkret für die Stadt Hann. Münden heißt das: Wird jemand anderes als Dr. Lütcke zum hauptamtlicher Bürgermeister gewählt, muss neben den Bezügen für den neuen Bürgermeister auch noch bis ins Jahr 2005 der ehemalige Stadtdirektor Dr. Lütcke finanziert werden. Die Finanzierung eines Stadtdirektors ohne Funktion dürfte von 2001 bis 2005 sicherlich in der Größenordnung eines satten sechsstelligen EUR-Betrages liegen. Dann wäre ein direkt gewählter Bürgermeister ein teurer Spaß für eine überschuldete Stadt.

Verweigert der Rat seine Zustimmung zur Abberufungseinwilligung, könnte eine Bürgermeisterwahl nur stattfinden, wenn Dr. Lütcke zurückträte. Dann erhielte der nicht zum Bürgermeister gewählte Dr. Lütcke aber auch kein Geld mehr von der Stadt. Aber gäbe er überhaupt sein Amt zurück, wenn der Stadtrat am 18. 12. 2000 seine Abberufung ablehnte? Diesbezüglich hat sich Dr. Lütcke bedeckt gehalten.

Wettbewerbsverzerrung?

Insbesondere sieht das Gesetz zur Übergangsregelung genaue Fristen vor, wann ein Stadtdirektor seine Abberufungseinwilligung abgeben muss, damit die Bürgermeisterwahl mit einer Kommunalwahl zusammenfallen darf. Nämlich 12 bis 6 Monate vor der nächsten Legislaturperiode, die in diesem Falle im November 2001 beginnt. Da von einem Rücktritt Dr. Lütckes nichts bekannt ist,  durfte frühestens ab November 2000 mit Zustimmung in die Abberufungseinwilligung der Weg für eine direkte Bürgermeisterwahl freigegeben werden.

Die SPD-Kandidaten-Nominierung vor 7 Monaten missachtet diese gesetzlich vorgeschriebene Frist und benachteiligt alle möglichen anderen Kandidaten. Die SPD-Strategen vertrauen in ihrem Vorgehen dabei offensichtlich auf die absolute SPD-Mehrheit im Stadtrat, mit deren Hilfe und einer kräftigen Portion Fraktionsdisziplin man die gewünschten Umstände schon einrichten wird.

[Fazit: Die SPD Hann. Münden demonstriert einmal mehr ihr gutsherrliches Demokratieverständnis. Sie baut in Ruhe ihren Kandidaten auf, lange bevor die zeitgleich zur Kommunalwahl vorgesehene  Bürgermeisterwahl amtlich sein kann und darf und minimiert nebenbei zu Lasten der Stadt das persönliche Risiko des eigenen Kandidaten.
Aber welche potentielle Gegenkandidaten lassen sich schon gern nominieren, wenn sie nicht mal wissen, ob es eine Wahl geben wird. Denn zu diesem Beschluss kommt der Rat erst am 18. 12. 2000.
Michael Pätzold]

(pä)

Arbeitslosenquote im November 9. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Nach der Statistik des Arbeitsamtes ist die Arbeitslosenquote, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen insgesamt, im Altkreis Münden im November gegenüber dem Vormonat Oktober minimal gefallen (9,4 Prozent). Arbeitslos gemeldet waren 2.038 Personen, 7 weniger als im Oktober 2000, 252 weniger als im November 1999.
Die Arbeitslosenquote beträgt im November 2000 in Niedersachsen 8,8 Prozent, im Arbeitsamtsbezirk Göttingen 10,5 Prozent.

Arbeitsamt Münden, Hinter der Blume 24, 34346 Hann. Münden,
Tel.: 05541/98090.

(pä)

Kleine Wemme

11. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Die Bürgerinitiative "Rettet die kleine Wemme" fordert die Mehrheitsfraktion im Stadtrat (SPD) und die Stadtverwaltung auf, auf den Kreistagsbeschluss bezüglich der Kleinen Wemme bei Bonaforth zu reagieren. Der Kreistag hat beschlossen die Splittersiedlung aus dem Landschaftsschutzgebiet "Naturpark Münden" herauszunehmen. Damit entfalle der ohnehin rechtlich fragliche Anspruch der Stadt Hann. Münden, die Gebäude nach Ableben der jetzigen Bewohner abreißen zu müssen.
(pä)

SPD Stadtratskandidaten

11. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Nur zwei der derzeit 19 SPD-Stadträte stünden im September nicht für eine Wiederwahl bereit, erläuterte der SPD Ortsvereinsvorsitzende. Zusätzlich werde die Partei im Februar 2001 "jüngere Mitglieder" und "einige  interessante Leute" nominieren.
(pä)

Versorgungsbetriebe

13. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Der durchschnittliche Bezugspreis für Gas wird ab 1. 1. 2001 von 3,37 auf 4,35 Cent angehoben, so ein ein Beschluss des Aufsichtsrates der VHM. Die Tarife für Strom und Wasser können stabil gehalten werden. Nach der Liberalisierung des Strommarktes haben von 11.700 Kunden nur 79 ihren Vertrag mit der VHM gekündigt.
(pä)

Straßenreinigung

14. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Die Gebühren für die Straßenreinigung, die zur Zeit nach der Frontlänge der Grundstücke berechnet werden, werden ab 1. 1. 2001 nach der Quadratwurzel der Grundstücksfläche erhoben.
(pä)

Finanzausschuss

14. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Lediglich die SPD-Mehrheit des Finanzausschusses stimmte für die Empfehlung, im Stadtrat den Haushaltsplan 2001 zu verabschieden. Der Haushalt 2001 weist einen Fehlbetrag von 3,78 Mio. EUR auf, bei Ausgaben von 41,51 Mio. EUR. Nach Aussagen des Stadtdirektors laufe die Stadt Gefahr von der Kommunalaufsicht vorgeschrieben zu bekommen, wie der Etat künftig auszusehen habe.
(pä)

Immobilien-Vermietungs GmbH

16. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Mit einer weiteren Gesellschafts-Neugründung als 100-prozentige Tochter des stadteigenen Betriebs Stadtwerke will die Stadtverwaltung Zinsen sparen. Die  neue Gesellschaft soll Immobilien-Vermietungs GmbH heißen und soll die fremdvermieteten städtischen Immobilien erwerben.
Unter Berücksichtigung der ab 2001 in Kraft tretenden Steuersenkungen für Energieversorgungsunternehmen können Gewinne und Verluste von städtischen Betrieben zum Teil vor der Steuer gegeneinander verrechnet werden. Durch die Umschuldung meint man mittelfristig auch Zinsen sparen zu können.
(pä)

Bürgermeisterwahl 9. 9. 2001

18. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - In seiner Sitzung am 18. Dezember hat der Stadtrat per Einvernehmensbeschluss der gleichzeitigen Wahl von Stadtrat und Bürgermeister am 9. 9. 2001 zugestimmt.
(pä)

Kreishaushalt 2001

21. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Die schwarz-grüne Koalition im Kreistag hat den Kreishaushalt 2001 mit einem Defizit von 16 Mio. EUR verabschiedet.
(pä)

Städtischer Haushalt 2001

18. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Im städtischen Verwaltungs- haushalt sind für 2001 Ausgaben von 41.510.765 EUR vorgesehen. Da die Einnahmen nur auf 37.743.567 EUR geschätzt werden, ist ein Defizit von 3.783.560 EUR einge- plant. Der Haushalt wurde mit den Stimmen der SPD- Mehrheitsfraktion vom Stadtrat verab- schiedet.

(Grafik: spontan)

(pä)

Weiße Weihnacht

25. Dezember 2000
HANN. MÜNDEN - Nach mehreren Tagen Dauerfrost bis zum Heiligenabend setzte in der Nacht zum 1. Weihnachtsfeier- tag Schneefall ein. Am Weih- nachtsmorgen präsentierte sich Münden dann im festlichen weißen Kleid.

(pä)

Weiße Weihnacht (25. 12. 2000).

(Bild: Pätzold)

Neue Weserfähre

26. Dezember 2000
HEMELN - Für den Hochseil- fährbetrieb Veckerhagen Hemeln, der eine Jahrhunderte lange Tradition hat, ist Mitte Dezember eine neue Fähre in Betrieb genommen worden. Die alte Fähre hatte wegen fortgeschrittener Korrosion am Bootskörper die Betriebs- zulassung verloren. Der Substanzverlust war einem Gutachten gemäß zu groß, als dass sich eine Sanierung gelohnt hätte.

(pä)

Weserfähre Veckerhagen (26. 12. 2000).

(Bild: Pätzold)



letzte inhaltliche Änderung am 3. 12. 2000


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